与三家中国公司展开合作是大众新战略的一部分，该战略核心为电动汽车和脱碳计划。
大众汽车已与中国国有企业第一汽车集团（一汽）、安徽江淮汽车集团（江淮汽车）和江苏万邦德和新能源科技成立合资公司。新成立的开迈斯新能源科技将专注于新型充电桩的研究、开发及生产，将为大众集团的重组做出重要贡献。
大众汽车公司计划在2030年之前共推出70款新型电动车，并销售2200万辆电动汽车，其中半数以上（1160万）将在中国进行生产。在2050年之前，该集团希望实现“碳中和”。
开迈斯将获得8.12亿元人民币的注册资本，其中，大众、一汽和江淮各占30％股权，江苏万邦德和则承担其余的10％。新公司董事长及法定代表人将由大众集团执行副总裁苏伟铭任命。新公司总部位于江苏省常州市武进国家高新技术产业开发区，其母公司之一江苏万邦德和的总部也位于此地。
该协议旨在促进航空产品贸易，降低贸易成本，并为航空公司提供更多的法律保障。
作为今年4月初中欧峰会的后续行动，欧盟与中国于上周一（2019年5月20日）签署了两项航空领域协议，其目的是加强欧盟在航空领域的竞争力以及中欧之间的航空关系。
双边民用航空安全协议（BASA）旨在支持全球飞机、相关产品及飞机零配件贸易。通过建立共同标准，民航当局对航空产品的评估认证活动将实现减量，成本也从而得以降低。同时，此次合作还将提高民用航空安全性并更利于环境保护。
第二个签署的协议即所谓的“横向航空协议”。它指出，根据双边航空服务协议以及获得未使用的交通权，所有欧盟航空公司都可以从任何欧盟成员国飞往中国。如此一来，中国与欧盟各国之间的双边协议符合欧盟法律。双方的航空公司也将因此得到更大的法律保障。
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在中国获得一项交易的合并审查批准只需一个月——这是德国买方收购一家在中国运营的公司时在交易交割前对审查程序所需时间的设想。实际情况是，经过长达一年多的审查，有关机构才决定批准交易。如果一项交易必须进行合并审查申报，则未经执法机关国家市场监督管理总局（SAMR）批准不得交割，鉴于此，中国合并审查程序可能对交割时间产生重大影响。
中国合并审查程序拖延较久，主要原因在于审查程序的特殊性，这些特别之处需要在实务中格外注意。
合并审查申报的准备工作需要时间：执法当局国家市场监督管理总局发布的合并审查申报表要求提供与公司和交易相关的广泛信息以及详细的竞争分析。同时，全球和欧洲经济区的市场数据也需要计算并提交。否则，执法当局可能提出的极为耗时的数据提交要求。同时，当局一般还会要求提供第三方独立数据——因此如果您的中国顾问建议您进行“市场研究”，请一定不要感到惊讶。最后，全部文件都需以中文提交，而翻译工作也需要时间。
提交合并审查申报后，程序还可能被进一步延迟：除实质审核阶段，中国合并审查还规定了预审查阶段。在该阶段，执法当局会从其自身角度出发检查申报是否完整。为此，当局往往会要求提供额外信息，在最坏的情况下，这一阶段可能需要几个月时间。实务中可以注意到，执法当局的工作量（特别是在公众假期期间）对预审时间可能产生重要影响。国家市场监督管理总局对预审查设置了内部时限：办案人员承担压力，须在指定时间内完成预审查。但如果实际情况不允许（见上文），实务中通常需要当事人撤回原申报并再次提交新申报，其后果是程序时限需要重新开始计算，并且已经过的时间期限在计算时会被排除在外。这又需要花费时间。
如果执法当局对材料满意，会以书面形式确认合并审查申请已完成。这时，实际审查阶段的时间期限才开始计算。正式审查阶段可持续长达180天，根据执法当局审查所需时间，审查最多可能包含三个连续进行的阶段：第一阶段（30天），第二阶段（额外90天）和第三阶段（额外60天）。
在许多交易中，执法当局不会在第一阶段审查中就做出批准决定，而是要等当第二阶段才做出。无需经过各方当事人同意，当局就可以决定开启第二阶段审查。相反，第三阶段审查则需要各方当事人同意才可以开启。国家市场监督管理总局一般都会等待各方当事人申请才开始审查。通常，由于与国家市场监督管理总局保持良好关系对特定交易和未来的审查申报十分重要，因此各方通常别无选择，只能同意开启审查。
在特殊情况下，即使进入第三阶段审查，国家市场监督管理总局也可能无法得出审查结果。根据我们的经验，当事人只能选择接受禁止交易的决定或撤回并重新提交申请。这会导致所有经过的时间期限清零，新的审查阶段重新开启，这样就又可能需要180天。当然，在新的正式审查之前仍然有一个预审查阶段。执法当局通常会在第三阶段结束时承诺，若当事人各方撤回申请，当局将很快接受新申请。
Mit dem dritten Kooperationsstreich innerhalb von gut sechs Monaten will das Team Daimler/Geely den Automietmarkt neu aufrollen.
Nachdem im Oktober vergangenen Jahres ein Joint Venture (JV) zum Aufbau eines gemeinsamen Premium-Ride-Hailing-Systems gegründet und im März diesen Jahres das JV zur Weiterentwicklung der Marke Smart zu einen 100%ig Elektroauto aus der Taufe gehoben wurde, verkündeten am 9. Mai die Töchterunternehmen Geely Technologies und Daimler Mobility Services die Gründung eines JV für den (chinesischen) Automietmarkt.
Das neue Unternehmen wird „Weixing Technology Co. Ltd.“ heißen und soll mit Kapital in Höhe von insgesamt 1,7 Mrd. CNY (ca. 225 Mio. EUR) ausgestattet werden. Die Einlage wird von Daimler und Geely je zur Hälfte getätigt. Jinliang Liu, Vorstandvorsitzender von CaoCao, einem anderen Ride-Hailing- und Tochterunternehmen von Geely, soll dabei die Geschäftsführung übernehmen.
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新规将在18个月的过渡期后于 2020年10月11日起正式实施。该规定涵盖了第三国投资者在欧盟的所有投资，证券投资除外。
该规定不要求成员国建立、保持或修改本国已有的FDI审查机制。因此，成员国仍可以自行决定是否以及如何审查直接投资——目前有14个成员国设立了国家审查机制。此外，投资所在的成员国仍然拥有批准或禁止外商直接投资的决策权。欧盟这一条例在这方面的界限是很明确的。
与德国投资审查一样，外商直接投资是否可能影响公共秩序或安全是该规定的审查重点。由于目前成员国们没有统一的实践操作，该规定提供了一份在审查中需要注意的不完全审查因素清单。其中包括对能源、运输、水、健康、通信、媒体、数据处理或存储、航空航天、国防、选举或金融基础设施等重要基础设施的潜在影响，对重要（关键）技术（包括人工智能、机器人技术）的影响，对重要资源供应、敏感信息获取以及媒体自由和多元化的影响。此外还需要考虑外国投资者是否由政府控制。这一点也适用中国国有企业（SOE）。
该规定拟定了一种合作机制，它本质上是成员国与委员会之间的信息交流体系。主要交流欧盟和各成员国对FDI在公共秩序和安全方面的顾虑。根据FDI所涉成员国是否对投资进行国家审查来划分，有两种情况。第一种情况，如果所涉成员国会对国外直接投资进行审查，那么成员国必须通告委员会和其他成员国，并提供投资者和投资标的的所有权结构、投资者和投资目标的经营范围、投资资金及其来源以及投资期限等方面的信息。接下来，如果其他成员国认为其公共秩序或安全可能会受到此次FDI的影响，那么他们可以发表评论，并要求提供更多信息。如果委员会认为：（1）一个以上成员国的公共秩序或安全受到干扰；或者（2）项目或规划可能会损害欧盟在公共秩序或安全方面的利益，那么委员会可以发表意见。其它成员国和委员会的意见需被纳入参考，但他们的意见并不具有约束力。通常情况下，委员会和成员国最晚需要在 FDI 信息提交后的35天内给出意见。但是，如果他们要求提供更多信息，审查时间可以延长。第二种情况是如果根据本国法律直接投资不受审查，那么其他成员国和委员会可以发表意见和评论。有效期为FDI完成后15个月以内。
该规定可能会对国家审查机制的内容和程序方面产生影响。已经拥有投资监管的成员国可能会针对FDI制定更严格的审查规定，特别是会将新规中列出的因素（甚至更多）纳入审查。另外还要审查的是，时间框架是否按照本国法律制定，在通过国家审查决定之前能够充分考虑到其他成员国和委员会的意见和评论。如果时间不相符，将对国家法律作出进一步调整。总体而言，这一欧盟新规符合日益增长的国家和国际保护主义趋势，特别是在涉及到关键的战略经济领域时。能否在国家层面进行有效实施还有待观察。在与中国投资者进行的并购项目中，投资监管也是一个比较重要的主题 – 无论是在内容方面，还是在并购过程的时间计划方面。
在中美贸易争端近日升级之后，唐纳德·特朗普此次藏起鞭子献上糖果。周一，特朗普在与匈牙利总理欧尔班·维克托(Viktor Orbán)会谈间隙表示，他将在即将于6月28日及29日在日本大阪召开的G20峰会上会见中国国家主席。他期待这将会是一次“成果丰硕的会晤”。
在中方希望重新谈判贸易争端中美方认为已经达成一致的某些方面后，特朗普于上周五决定对价值共计2千亿美元的中国商品征收25％的惩罚性关税。而中方于周末便对此作出回应。北京方面宣布，6月起对价值600亿美元的美国商品征收惩罚性关税。
美国总统并未表态，美国是否同样会对剩余的价值3650亿美元的中国商品征收关税。特朗普称，对此尚未做出决定，但美国始终拥有该“权利”。
„Es gibt viele gute Immobilienobjekte, die stabile, laufende Einkünfte erzielen und dennoch verkauft werden müssen, weil ihre Eigentümer Liquiditätsprobleme haben. Wir sehen große Chancen in dem Sektor“, stellt Stanley Ching, einer der Geschäftsführer von CITIC Capital fest. CITIC Capital ist der Private Equity Arm der staatseigenen Finanz- und Investmentgesellschaft CITIC Group.
Seit dem Jahr 2017 drängt China unter dem Label „deleveraging campaign“ sowohl Staats- als auch Privatunternehmen zur Schuldenreduzierung. Über den bisherigen Erfolg gibt es unterschiedliche Meinungen. Tatsächlich scheint es so zu sein, dass in erster Linie Unternehmen in privater Hand verstärkte Anstrengungen zur Entschuldung ergriffen haben bzw. ergreifen müssen. Gerade große Konglomerate, die mit hohen Kredithebeln arbeite(te)n, wie Anbang, Dalian Wanda oder HNA stießen in den vergangenen Jahren verstärkt Immobilienpakete ab.
CITIC Capital hat durchaus Erfahrung im Aufkauf von notleidenden Vermögenswerten und dem Turnaround derselben. Neu ist allerdings, dass der Fonds genau diese Strategie offensiv adressiert und damit auf ihre wachsende Bedeutung hinweist. Dies gilt nicht nur für die Investorenseite, sondern für die chinesische Volkswirtschaft insgesamt: Mit voranschreitender Liberalisierung und Öffnung der Finanzmärkte gewinnt die Frage, wie man mit notleidenden Krediten und Vermögenswerten umgeht, zunehmend an Bedeutung.
9Anfang der Woche hat die chinesische Zentralbank (PBoC) Maßnahmen zur Liquiditätssicherung ergriffen. Die PBoC senkte die Mindestreserveanforderungen für rund 1.000 so genannter „County-Banks“, d.h. kleine Bankhäuser, die auf Kreis- bzw. Bezirksebene operieren und vor allem in den ländlichen Gebieten für die Finanzierung von kleinen und mittleren Unternehmen sowie die Kreditvergabe an Privatleute sorgen. Dadurch werden insgesamt 280 Mrd. CNY (ca. 36,7 Mrd. EUR) an Liquidität frei. Diese sollen in erster Linie ländlichen KMU in Form von Krediten zugute kommen, so die PBoC.
Es ist bereits die fünfte Liquiditätsmaßnahme seit Januar 2018, wenn auch volumenmäßig die kleinste. Eine Senkung der Mindestanforderung war bereits seit April erwartete worden. Dass die Maßnahme jedoch genau jetzt ergriffen wurde, steht chinesischen Analysten zufolge auch im Zusammenhang mit einer aufkommenden Unsicherheit hinsichtlich des Fortgangs der Handelsgespräche mit den USA sowie den dadurch entstandenen jüngsten Turbulenzen an den Finanzmärkten. Am Montag waren die Börsen in Schanghai und Shenzhen tief ins Minus gerutscht: Der Shanghai Composite Index schloss zum Wochenbeginn mit einem Minus von 5,58% und der Shenzhen SME Board Index, in dem insbesondere kleine und mittlere Unternehmen gelistet sind, verzeichnete sogar ein Minus von 7,27%.
Mit dem Schritt stellt die PBoC nicht nur die Finanzierung von KMU im ländlichen Raum sicher und überbrückt mögliche, durch US-Sanktionen entstandene Kapitalengpässe derselben, sondern schärft auch das regulatorische Profil. Der Rechtsrahmen für Finanzinstitute unterschiedlicher Größe und unterschiedlicher Funktion wird so genauer definiert. Mit dem Focus auf die ländliche Ebene steht die Liquiditätsausweitung auch im Einklang mit den Vorgaben des 13. Fünf-Jahres-Plans.
In seiner gestrigen Eröffnungsrede des 2. Belt and Road Forum für Internationale Zusammenarbeit versprach der chinesische Präsident Jinping Xi dem versammelten Publikum, dass die Belt & Road Initiative (BRI) in doppelter Hinsicht „sauber“ sein werde.
Xi sagte zum einen der Korruption den Kampf an und versprach diesbezüglich eine Nulltoleranzpolitik. China werde sich an internationale Regeln und Standards halten, so der chinesische Staatspräsident. Zum anderen verwies er darauf, dass die BRI grüner werden solle. Es gelte, nicht nur bei der Durchführung der Projekte den Umweltschutz zu berücksichtigen, sondern ein besonderes Augenmerk darauf zu legen, dass die Projekte selbst zum Schutz der Umwelt beitrügen.
Die BRI ist seit Bestehen immer wieder Ziel teils heftiger und überzogener Kritik geworden. Zum einen wird moniert, dass die Aufträge bezüglich der jeweiligen Projekte am Ende zumeist an chinesische Unternehmen vergeben werden. Darüber hinaus warnen Kritiker, dass gerade die ärmeren Teilnehmer der BRI mit überdimensionierten Infrastrukturprojekten in eine Schuldenabhängigkeit gegenüber China geraten könnten. Während Xi den ersten Vorwurf mit dem Hinweis auf die Nulltoleranzpolitik gegenüber Korruption zu begegnen versuchte, adressierte Gang Yi, Chef der chinesischen Zentralbank PBoC, den zweiten Vorwurf. Künftig werde China verstärkt auf den privaten Sektor zu Finanzierung der jeweiligen Projekte setzen, so Yi. Zudem werde Peking die Vergabe von günstig verzinstem Kapital für die BRI reduzieren. Ebenfalls verwies er darauf, dass die Zahlungsfähigkeit stets berücksichtig werden müsse. Bisher hat China insgesamt rund 440 Mrd. USD für die Projekte der BRI bereitgestellt.
An dem zweittägigen Treffen in Peking nehmen Vertreter von über 100 Ländern teil, darunter knapp 40 Staats- und Regierungschefs. Deutschland wird von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmeier (CDU) vertreten.
Ab Juni werden auch Aktien von Unternehmen in die Stock-Connect-Programme zwischen der Hongkonger und der Shanghaier beziehungsweise der Shenzhener Börse aufgenommen, bei denen Stimmrechte unterschiedlich gewichtet sind. Zu diesen zählen beispielsweise der Handyhersteller Xiaomi oder die Internetplattform Meituan Dianping. Dies verkündete am gestrigen Dienstag das Hongkonger Finanzministerium. Darüber hinaus diskutieren die Hong Kong Stock Exchange (HKex) und die chinesische Finanzaufsicht China Securities Regulatory Commission (CSRC) die Möglichkeit, Unternehmen, die am Schanghaier Sci-Tech Board gelistet sind, ebenfalls in die Stock-Connect-Programme aufzunehmen.
Bereits am Montag verständigten sich die Shanghai Stock Exchange (SEE) und die Japan Exchange Group (JPX) auf dem diesjährigen chinesisch-japanischen Kapitalmarktforum in Schanghai, ein Cross-Listing von ETFs zuzulassen. Künftig sollen die an der einen Börse gelisteten ETFs auch an der anderen Börse gehandelt werden können. Fondsmanager sollen die Möglichkeit erhalten, „grenzüberschreitende“ Fonds aufzulegen und Investments in die ETFs der jeweils anderen Börse tätigen können. Die entsprechenden Investments werden über die Programme China’s Qualified Domestic Institutional Investors (QDII) und Qualified Foreign Institutional Investors (QFII) reguliert und abgewickelt.
In der Titelstory der Ausgabe 1-2019 hatten wir uns ausführlich mit der aktuellen Verfasstheit der chinesischen Finanzmärkte beschäftigt.
Bereits im November vergangenen Jahres verkündete Präsident Jinping Xi, anlässlich der Eröffnung der China International Import Expo, dass die Shanghai Stock Exchange (SSE) die Errichtung eines Science and Technology Innovation Board (STIB) angehen werde. Insbesondere den kapitalintensiven Technologie- und Zukunftsbranchen soll so die Möglichkeit gegeben werden, sich schneller und effektiver am chinesischen Kapitalmarkt zu finanzieren.
Nun hat die SSE die finalen Richtlinien für die den jeweiligen IPO begleitenden Sponsoren veröffentlicht. Die betreffenden Banken müssen dabei 2 – 5% der Anteile des an die Börse gehenden Unternehmens erwerben. Der Pflichtteil wird dabei von der erreichten Marktkapitalisierung definiert: Bei einem Wert von unter 1 Mrd. CNY muss die Bank wenigstens 5%, ab über 5 Mrd. CNY mindestens 2% der ausgegebenen Anteile erwerben. Die Mindesthaltefrist für die so erworbenen Aktien beträgt 24 Monate.
Die Regeln sollen die beteiligten Banken zu einem konservativen und verantwortungsvollen Vorgehen anhalten. Eine übertrieben Börsengangmanie und allgemeines Heißlaufen des jungen Segments will die SSE so verhindern. Aus internationaler Sicht sind die Regeln ungewöhnlich, allerdings sind bisher auch keine internationalen Banken beteiligt. Die derzeit 79 Bewerber, die an der STIB ein Börsendebut planen, werden dabei von inländischen Banken betreut.
Bereits Ende Januar hatte die SSE eine erste Version der Richtlinien veröffentlicht. Die dabei wichtigste Regelung ist, dass IPOs nicht mehr wie bisher von der Genehmigung des Public Offering Review Committee (PORC) abhängen. Unternehmen können sich zum Börsengang anmelden und bei Erfüllung der Kriterien werden sie zugelassen. Auch wurden diese Kriterien deutlich vereinfacht. Bisher mussten Unternehmen drei Jahre lang profitabel gewesen sein, bevor sie einen IPO beantragen konnten. Nun sind bestimmte Mindestumsätze ausreichend. Insbesondere für Startups aus kapitalintensiven Branchen oder solchen mit einer sehr langfristigen Perspektive wie beispielsweise der Biotechnologiesektor wird es so deutlich einfacher, an der Börse Kapital aufzunehmen.
Konsequenzen dürfte das neue Schanghaier IPO-Regime auch für die Hongkonger Börse (HKex) haben. Werden Börsengänge auf dem Festland leichter, schneller und die Regeln hierfür transparenter, dann werden chinesische Unternehmen zunehmend eben dort den IPO vornehmen. Bisher war die HKex einer der großen Profiteure der strengen, bürokratischen und intransparenten Praxis auf dem Festland. Der Autovermieter Suncar beispielsweise hat seinen an der HKex geplanten IPO jüngst zurückgezogen und so Gerüchte befeuert, dass Unternehmen plane stattdessen ein Listing am STIB. Sollte sich das neue Board in Schanghai erfolgreich etablieren, könnten die Auswirkungen mittel- bis langfristig auch an der Nasdaq spürbar werden. Die US-amerikanische Hightech-Börse profitierte bisher ebenfalls von der Situation in China.
Die Gründung des STIB ist ein wichtiger Schritt in Richtung Öffnung der chinesischen Kapitalmärkte und auch ein deutliches Signal Pekings, in Zukunft bei der Finanzierung von Unternehmen verstärkt auf den privaten Sektor setzen zu wollen. Wann das STIB offiziell eröffnet wird, steht noch nicht fest. Analysten erwarten aber, dass es erst in der zweiten Jahreshälfte 2019 soweit sein wird.
