Aktuelle IP-Entwicklung in China und Auswirkungen auf
deutsche Unternehmen

Das Ende der Markenpiraterie in China? Seit 2019 schreibt das
chinesische Markengesetz ausdrücklich vor, dass bösgläubige Markenanmeldungen zurückzuweisen sind. Das ist natürlich zu begrüßen, aber welche konkreten positiven Auswirkungen hat das für
deutsche Unternehmen in China? Und welche Konsequenzen hat
die neu eingeführte Benutzungsabsicht für chinesische Markenanmeldungen?
Um diese Fragen zu beantworten, ist ein Blick auf die aktuelle Praxis der Rechtsdurchsetzung in China unabdingbar. Auch entscheidend für den Erfolg von Verletzungsklagen ist die Beweissicherung
für Inhaber von Patent- und Markenrechten in China. Christoph
Jaeckel, Rechtsanwalt von der Patent- und Rechtsanwaltskanzlei
Prüfer & Partner, zeigt anhand praktischer Fallbeispiele, wie der
Kläger selbst oder mit Hilfe der chinesischen Gerichtsbarkeit Beweise für die Verletzung seiner Patent- oder Markenrechte in China sichern kann.

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