Anpassungen am registrierten Firmenkapital in China

Zu guter Letzt sind Firmen in manchen Fällen rechtlich verpflichtet, ihr registriertes Kapital zu erhöhen, wenn sie ihr Geschäftsfeld erweitern, eine neue Tochterfirma öffnen, eine spezielle Lizenz erhalten oder weitere Qualifikationen erfüllen (z.B. muss eine börsennotierte Firma ein registriertes Kapital von über 30 Mio. RMB haben). 

Schritt 1 – Die Firma muss eine vernünftige Erklärung für die Erhöhung des registrierten Kapitals bei der MOFCOM (Ministry of Commerce oft he People´s Republic of China) abgeben und dessen Genehmigung erhalten.

Schritt 2 – Die Firma muss eine erste Bewerbung bei der originalen AIC-Stelle der Registrierung innerhalb von 30 Tagen – nach der Entscheidung das registrierte Kapital zu erhöhen – abgeben. Dazu werden die Geschäftslizenz und der Ausweis des rechtlichen Vertreters (oder eines Beauftragten) benötigt. Wenn die Erhöhung mehr als 20 % des ursprünglich registrierten Kapitals beträgt, müssen die Finanzmittel durch eine rechtlich autorisierte Buchhaltungsfirma überprüft werden.

Schritt 3 – Die Firma muss bei der ursprünglichen AIC-Stelle der Registrierung eine neue Geschäftslizenz beantragen. Dazu werden folgende Dokumente (sowohl im Original als auch als Duplikat) benötigt:

  • Ein Antragsformular (wie im Schritt 1 erhalten)
  • Beweis der rechtlichen Bevollmächtigung des Antragsstellers
  • Ein rechtlicher Beschluss oder Entscheidung zur Spezifizierung der durchzuführenden Erhöhung
  • Der revidierte Vertrag oder die revidierte Unternehmenssatzung (nur bei Partnerschaftsunternehmen zutreffend)
  • Die revidierte Satzung unterzeichnet vom rechtlichen Vertreter
  • Ein Bericht, der das Kapital verifiziert (wie in Schritt 2 erhalten)
  • Andere relevante Dokumente
  • Eine Kopie der vorigen Geschäftslizenz

Hinweis: Wenn eine von Kapitalgesellschaft ihr registriertes Kapital erhöht indem sie neue Anteile öffentlich oder nicht öffentlich ausstellt, muss diese die Genehmigung der chinesischen Wertpapierregulierungskommission erhalten. Alle Dokumente müssen ins Chinesische übersetzt werden und mit dem Siegel einer Übersetzungsfirma versehen sein.  

Schritt 4 – Die Firma sollte das zusätzliche Kapital direkt in das Kapitalkonto überweisen. Die Firma muss auch eine Gebühr für die Erhöhung des registrierten Kapitals zahlen, welche wie in der folgenden Tabelle angezeigt variiert: 

Laut der Shanghai AIC wird die Bewerbung innerhalb von 15 Arbeitstagen nach Erhalt verarbeitet. Falls erfolgreich, wird dem Unternehmen eine neue Geschäftslizenz ausgestellt.  

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