China plant neue Outbound-Regularien

Umfassendes Regelwerk: China plant neue Bestimmungen für Outbound-Investments.中国计划出台境外投资条例。Bildquelle: Fotolia; © destina

Das chinesische Handelsministerium (MofCom) und die Reform- und Entwicklungskommission (NDRC) stehen kurz vor der Fertigstellung eines neuen Regelwerks für Outbound-Investitionen. Die neuen Bestimmungen sollen im Laufe des Jahres offiziell in Kraft gesetzt werden. Das berichtet der zur staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua gehörende Mediendienst „Economic Information Daily“ unter Berufung auf Insider. Mit den neuen Regularien sollen auch Investitionsbeschränkungen festgelegt werden.

Bei den Regularien soll es sich um die ersten umfassenden gesetzlichen Bestimmungen handeln, die alle wesentlichen Aspekte der Auslandsinvestitionen wie Genehmigungsprozess, Entsendung von Mitarbeitern, Finanzierung, Verwendung und Reinvestition von Gewinnen sowie Steuerfragen enthält. Dadurch sollen die bisher bestehenden Einzelmaßnahmen zu einem einheitlichen Regelwerk zusammengefasst werden. Außerdem werden Kategorien definiert, in denen Outbound-Investitionen entweder gefördert oder verboten werden.

Hintergrund ist offensichtlich die Verschärfung der Bestimmungen für Outbound-Investitionen und Geldtransfers ins Ausland, die im November des vergangenen Jahres eingeführt wurden. Ein entscheidendes Motiv hierfür waren die Sorgen der Regierung in Peking um die Stabilität des Renminbi. Die Maßnahmen haben nach wie vor informellen Charakter und führten bisher vor allem zu Unsicherheiten und Verwirrung sowohl bei den zuständigen Behörden als auch bei den betroffenen Investoren, aber auch bei ausländischen Unternehmen in China. Gleichzeitig stellen sie eine Abkehr vom Deregulierungstrend dar, der in den Jahren zuvor vorherrschend war. So hatten MofCom und NDRC 2015 den bürokratischen Aufwand für die Outbound-Investitionen durch den generellen Wechsel von einem Genehmigungs- zu einem Registrierungsverfahren stark vereinfacht.

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