Peking erleichtert Regularien für ausländische Investitionen

Photo: businesstimes.cn

Die chinesischen Behörden kürzen die Negativliste für Investitionen aus dem Ausland und erleichtern die Zugänge für Ausländer weiter.

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Das Handelsministerium der Volksrepublik China (MOFCOM) hat jüngst eine neue Negativliste veröffentlicht, welche die ausländischen Investitionen in die Volksrepublik steuert. Die Liste identifiziert Sektoren und gegebenenfalls Unternehmen, an denen die Beteiligung von Ausländern eingeschränkt ist. Zudem sind in ihr weitere konkrete Regeln für ausländische Investoren festgelegt. Die Liste wurde im Vergleich zur aktuellen Negativliste deutlich gekürzt. Es ist insgesamt bereits die fünfte Kürzung der Liste in den vergangenen sechs Jahren.

 

Darüber hinaus versprach MOFCOM alle anderen Regulierungen, die nicht auf der Liste stehen, bis zum Ende dieses Jahres vollständig abzuschaffen. Von den Erleichterungen besonderes betroffen sind dieses Mal die Landwirtschaft, der Bergbau, das verarbeitendes Gewerbe sowie das Dienstleistungsgewerbe. Darüber hinaus wurden beispielsweise Restriktionen aufgehoben, die Ausländern den Besitz von Kinos verboten oder vorschrieben, dass in Städten mit mehr als 500.000 Einwohnern die Gas- und Wärmeleitungen in chinesischer Hand zu verbleiben haben. Im vergangenen Jahr zielten die Erleichterungen vor allem auf den Automobilbau, die Luftfahrt und den Bankensektor. Im Rahmen der Listenkürzung versprach zudem Wenhong Tang, Chef des Abteilung Auslandsinvestitionen bei MOFCOM, dass man die Genehmigungsprozesse für ausländische Unternehmen insgesamt beschleunigen und darüber hinaus den Zuständigkeitsrahmen auf niedrigere Regierungsebenen verlagern beziehungsweise ausweiten werde. Die neue Negativliste wird am 30. Juli dieses Jahres offiziell in Kraft treten.

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