Chinas reformierte Einkommensteuer

Bildquelle: german.china.org.cn

Von Dr. Michael Bormann und Fang Fang, bdp Management Consulting (Tianjin) Co., Ltd.

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In den letzten Jahren wurden in China verstärkt Maßnahmen zur Förderung von Investitionen, Steigerung der Binnennachfrage sowie der Verringerung der Steuerlast von Unternehmen und Privatpersonen umgesetzt.

Dazu wurden umfangreiche Änderungen der individuellen Einkommenssteuer (individual incometax: IIT) vorgenommen, die grundsätzlich bereits im letzten Jahr vom ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verabschiedet wurden.

Da die IIT-Reform sehr umfangreich ist, konzentrieren wir uns auf die Löhne der Mitarbeiter und die Vergütung anderer Personen, die eng mit dem Tagesgeschäft eines Unternehmens verbunden sind.

Die Änderungen der IIT-Reform umfassen die folgenden Kernpunkte:

1. Definition des Konzepts und der Kriterien der Wohnidentität

Die Änderungen des IIT-Gesetzes führen erstmals das Konzept des „Residenten“ und des „Nicht-Residenten“ auf der rechtlichen Ebene ein. Kriterium der Aufenthaltsdauer wird vom ursprünglichen „Aufenthalt für ein Jahr“ in „Aufenthalt für 183 Tage“ geändert. Damit wird dieses Konzept sowohl für das IIT-Gesetz selbst als auch für die entsprechenden Bestimmungen der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA), das China mit den meisten Ländern unterzeichnet hat, vereinheitlicht.

Diese Änderung des Kriteriums der Wohnidentifikation ist bedenklich. Es könnte große Auswirkungen auf die Steuerbelastung von Personen ohne Wohnsitz in China und die Quellensteuerpflicht der Unternehmen haben. Diese Änderungen werden sich auch auf die globalen Richtlinien und Kosten der Unternehmensgruppe für die Entsendung von Mitarbeitern auswirken.

2. Umsetzung einer umfassenden Besteuerung und Änderung des Steuersatzes

„Das allgemeine Einkommen“ und „der Geschäftsertrag“wurden definiert.

Konsolidierung der Löhne- und Gehälter, der Arbeitsvergütungen, des Autorenhonorars und der Lizenzgebühren im „allgemeinen Einkommen“.

„Geschäftsertrag“, der vom selbständigen industriellen und gewerblichen Privatbetrieb aus der Produktion oder der Operation, der von Unternehmen und Institutionen aus dem Vertrags- oder Leasinggeschäft erzielt wird.

3. Einführung einer jährlichen Steuererklärung für das allgemeine Einkommen“

Mit den Änderungen des IIT-Gesetzes wird eine jährliche Steuererklärung für das „Allgemeine Einkommen“ eingeführt. Im Tagesgeschäft des Unternehmens (mit Ausnahme der vom Staatsrat regulierten Branchen) werden Löhne und Dienstleistungsgebühren, die das Unternehmen an Mitarbeiter und andere Personen gezahlt hat, weiterhin monatlich als aktuelle Regelung einbehalten.

Wenn eine Person den Jahresausgleich vom 01. März bis 30. Juni des Folgejahres abwickelt, wird die monatlich einbehaltene Steuer gemäß den Bestimmungen abgezogen. Für allgemeine Einkünfte, die eine gebietsfremde Person erhält, hat der Abzugsverpflichtete, falls vorhanden, die monatlich oderjeweils geschuldete Steuer einzubehalten, und diese Person muss die endgültige Abrechnung der individuellen Einkommensteuer nicht vornehmen.

4. Einführung neuer Abzüge

Diese Abzüge betreffen vor allem die Ausgaben für den Jahresabzugsbetrag von CNY 60.000, die Ausgaben für die von den Mitarteitern bezahlten drei Sozialversicherungen und Wohnungsfonds (housingfund)“ sowie für Kindererziehung, Fortbildung, Krankheitskosten für schwere Krankheiten, Zinsen auf den Kauf der  Eigentumswohnung und Mieten sowie Ausgaben für die Altenpflege..

5. Erstmalige Einführung von IIT-Anti-Steuerumgehungsbestimmungen

Es wurden IIT-Anti-Steuerumgehungsbestimmungen erlassen. Steuerpflichtige, die die Registrierung eines chinesischen Haushalts wegen Auswanderung kündigen, müssen die Steuerverrechnung vor der Kündigung abwickeln.

6. Klärung der Steuerermäßigung für das Einkommen von Privatpersonen, das für Wohltätigkeitsorganisationen verwendet wird.

Wenn eine Person von ihrem individuellen Einkommen für einen öffentlichen Zweck spendet, kann sie bis zu einem Drittel des zu versteuernden Einkommens steuermindernd abziehen, sofern nicht der Staatsrat bestimmt, dass der volle Betrag der Vorsteuerabzüge für gemeinnützige Zwecke zu beachten ist.

7. Streichung der sonstigen Einkünfte“ und der entsprechenden Vorschriften

Da die im IIT-Gesetz aufgeführten Einkünfte allumfassend sind, wurden die vom Staatsrat festgelegten „sonstigen Einkünfte“ sowie die entsprechenden Regelungen gestrichen.

Die Änderungen des IIT-Gesetzes wurdenab dem 1. Januar 2019 umgesetzt.

Diese Kernpunkte geben eine allgemeine Übersicht über die IIT-Änderungen. Zum weiteren Verständnis ist zu beachten, dass die Änderungen des IIT-Gesetzes Ihre Steuerbelastung aus Gehältern und Dienstbezügen durch folgende Maßnahmen reduzieren oder beeinflussen:

A. Erhöhter IIT-Schwellenwert: Die IIT reduziert sich durch die Erhöhung der Freibeträge

Vor dem 01.10.2018:

Chinesischer Mitarbeiter: CNY 3.500 pro Monat; Ausländischer Mitarbeiter: CNY 4.800 pro Monat

Nach dem 01.10.2018:

Chinesischer Mitarbeiter oder ausländischer Mitarbeiter: CNY 5.000 pro Monat CNY 60.000 pro Jahr

B: Konsolidierung der Einnahmequellen: Bei Personen, die mehrere Einkommensquelle haben (z.B. Gehalt plus Dienstleistungshonorare), hängt die IIT-Belastung von der Gesamthöhe der Einkommen ab und kann erhöht oder verringert werden.

C. Anpassung des Steuersatzes und der Steuerstruktur: Auf das allgemeine Einkommen wurde ein neuer Steuersatz angewendet.

D. Spezielle zusätzliche Abzüge wurden ergänzt: siehe oben Punkt 4.

IIT Steuertabelle für die individuelle Einkommenssteuer ab dem 01.01.2019

Tabelle 1: Löhne und Gehälter für ansässige Personen

Stufe zu versteuerndes Jahreseinkommen (CNY)* Steuersätze Schnell berechnender Abzug (CNY)
1 < 36.000 3% 0
2 36.001-144.000 10% 2.520
3 144.001-300.000 20% 16.920
4 300.001-420.000 25% 31.920
5 420.001-660.000 30% 52.920
6 660.001-960.000 35% 85.920
7 > 960.000 45% 181.920

*Anmerkung: Das in dieser Tabelle genannte jährliche zu versteuernden Einkommen bezieht sich auf das Gesamteinkommen einzelner Einwohner gemäß den Bestimmungen von Artikel 6 des individuellen Einkommenssteuergesetzes. Die Höhe des Einkommens in jedem Steuerjahr wird um 60.000 CNY und Sonderabzüge und sonstige abgezogene Salden reduziert, die nach dem Gesetz bestimmt werden.Die Höhe des Einkommens in jedem Steuerjahr wird um 60.000 CNY und Sonderabzüge und sonstige abgezogene Salden reduziert, die nach dem Gesetz bestimmt werden.

Tabelle 2: Arbeitsvergütungenfür ansässige Personen

Stufe zu versteuerndes Einkommen (CNY) Steuersätze Schnell berechnender Abzug (CNY)
1 < 20.000 20% 0
2 20.001-50.000 30% 2.000
3 > 50.000 40% 7.000

 

Tabelle 3: Löhne oder Gehälter, Arbeitsvergütungen, Autorenhonorar und Lizenzgebühren für nicht ansässige Personen

Stufe zu versteuerndes Monatseinkommen (CNY)* Steuersätze Schnell berechnender Abzug (CNY)
1 < 3.000 3% 0
2 3.001-12.000 10% 210
3 12.001-25.000 20% 1.410
4 25.001-35.000 25% 2.660
5 35.001-55.000 30% 4.410
6 55.001-80.000 35% 7.160
7 > 80.000 45% 15.160

*Anmerkung: Nicht ansässige Personen erhalten Löhne oder Gehälter, Arbeitsvergütungen, Autorenhonorar und Lizenzgebühren berechnen den steuerpflichtigen Betrag auf die Monatsbasis und gemäß dieser Steuertabelle. Nach derzeitigem Kurs entsprechen CNY 10.000 rund EUR 1.292.

Über bdp:

bdp ist ein langjährig erfolgreiches agierendes Beratungsunternehmen für den Mittelstand und ist in Deutschland mit Büros in Berlin, Hamburg und Frankfurt/Main sowie eigenen Büros in Tianjin, Shanghai und Qingdao vertreten.

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